Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

  1. Nicht nur in den USA, sondern auchin Deutschland wird die Behauptung, Rußland würde sich in die Wahlen einmischen, von Journalisten und Denkfabriken, von der britischen Integrity Initiative angestiftet, verbreitet. Diese Behauptung ist kein Kavaliersdelikt, denn sie könnte die Spannungen bis zu einem Atomkrieg eskalieren.

  2. Es ist höchste Zeit, daß Präsident Trump denjenigen seiner Berater - wie John Bolton - das Handwerk legt, um eine unkontrollierte Eskalation, die rasch durch irgendwelche Provokationen entstehen könnte, zu verhindern. Trump unterstrich am 15.5. erneut seine Bereitschaft, mit der iranischen Führung zu reden. Am Vortag hatte er eine Meldung der New York Timesvom 13.5., wonach das Pentagon Kriegspläne für den Einsatz von 120.000 Soldaten in der Golfregion ausgearbeitet habe, als „Fake News“ verurteilt. In einem Interview mit Fox-News am 18.5.

  3. Das LaRouche Political Action Committee hat nun eine Broschüre für die vollständige Rehabilitierung Lyndon LaRouches veröffentlicht.

  4. Von Alexander Hartmann

    Präsident Trumps Gegner reagierten auf den Zusammenbruch des Russiagate-Schwindels mit einer Verschärfung ihrer Kriegspolitik, um zu verhindern, daß es ihm gelingt, die Beziehungen zu Rußland und China zu verbessern.

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  5. 13. Mai 2019 – China bildet im Rahmen eines von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mitfinanzierten Programms Kernphysikstudenten aus nuklearen „Neulingsstaaten“ aus. Die IAEA zahlt die Flugreise der Studenten, und China trägt die Ausgaben für die Studiengebühren und den Lebensunterhalt. 35-40 Studenten werden auf diese Weise jedes Jahr ausgebildet. Im letzten Jahr erhielten 35 Masterstudenten und Doktoranden aus Afrika und Südasien ein Stipendium in China.

  6. Vor dem Besuch von US-Außenminister Pompeo in Sochi, wo er am Dienstag dieser Woche im Auftrag von Präsident Trump Außenminister Lawrow und Präsident Putin zu Gesprächen treffen soll, kündigte der US-Präsident an, er wolle selbst sowohl Präsident Putin als auch Präsident Xi Jinping treffen. Aller Voraussicht nach können diese Treffen im Rahmen des kommenden G20-Gipfels in Japan im Juni stattfinden.

  7. Bereits am 12. Januar 2019 sandte der frühere griechische Botschafter Leonidas Chrysanthopoulos der Europäischen Kommission ein Schreiben, in dem er Schadensersatz für die Kürzung seiner Pension um 60% durch die von der EU erzwungene Sparpolitik forderte. Am 8. Mai hat die Kommission endlich geantwortet, jedoch erst, nachdem Chrysanthopoulos die internationale Öffentlichkeit darauf aufmerksam gemacht hatte, daß er keine Antwort erhielt.

  8.  

    von Harley Schlanger

  9. Der folgende Beitrag von William Wertz vom LaRouche Political Action Committee/LaRouchePAC zirkuliert als nationales Flugblatt in den USA. Ähnliche Anhörungen  vor europäischen Parlamenten würden dazu beitragen, den Lügen des "Russiagate"  und ihren globalen, geopolitischen Konfrontationsfolgen den Boden zu entziehen.

  10. Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen gab am 7. Mai bekannt, daß die kommende Parlamentswahl in Dänemark am 5. Juni 2019, dem Tag der Verfassung, stattfinden soll. Zu der Wahl werden auch vier unabhängige Kandidaten antreten, die bei den Freunden des Schiller-Instituts aktiv sind: Tom Gillesberg in Kopenhagen; Christian Bechmann Olesen in den Vororten von Kopenhagen; Hans Frederik Brobjerg in Nordseeland und Hans Schultz in Ostjütland.