Anmerkung der Redaktion:

Wir geben Ihnen diesen interessanten Text
- unabhängig von dessen Wünschbarkeit und Aussicht auf Realisierung in Europa -
hiermit zur Kenntnis.

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Die folgende Erklärung wurde verfaßt, um eine konzeptionelle Grundlage für die Mobilisierung all derjenigen Kräfte zur Verfügung zu stellen, die in dieser großen zivilisatorischen Krise die Zukunft Europas als Prinzipiengemeinschaft souveräner Republiken neu gestalten und für die gemeinsamen Ziele der Menschheit zusammenarbeiten wollen.

..... (mit folgenden Abschnitten, d. Red.)  .....

Die Gründe für einen Austritt aus der EU in Anlehnung an die amerikanische Unabhängigkeitserklärung

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Dies zu beweisen, wollen wir der unparteiischen Welt folgende Fakten vorlegen:

• Die Architekten und Machthaber der EU haben die Völker Europas bewußt über ihre wahren Absichten getäuscht und Tricks benutzt, weil sie wußten, daß ihre Pläne bei umfassender Diskussion in den Parlamenten und Medien abgelehnt worden wären.
• Es wurde mit Absicht verschleiert, daß wesentliche Befugnisse der souveränen Staaten zunehmend an supranationale Institutionen abgegeben wurden und noch weiterhin abgegeben werden sollen.
• Es wurden Gesetze ganz im Sinne oligarchischer Ideologie so verändert, daß die Tyrannei der Märkte, ungezügelte Spekulation und Gier bestimmend wurden, so daß der Reichtum zunehmend in die Taschen weniger fließen kann.
• Es entstand ein System, das wesentliche Eckpfeiler, die für die Entwicklung der Realwirtschaft unentbehrlich sind, nach und nach zum Einsturz gebracht wurden. Die für die dauerhafte Existenz fortlaufender Generationen wesentliche Versorgung mit Elektrizität und Wasser wird durch die Maßnahmen der EU gezielt unterlaufen; ebenso Investitionen in wesentliche Bereiche der Infrastruktur und Landwirtschaft.
• Es entstand ein System, in dem es zu einer immer größeren Umverteilung von arm zu reich kommt, das die Grundlagen der Sozialsysteme bedroht, selbst medizinische Versorgung entzieht und Schwache wehrlos macht.
• Es entstand ein System, das in manchen Ländern Europas mehr als der Hälfte der jungen Menschen weder Arbeit noch die Aussicht darauf gibt und sie damit der Hoffnung auf eine Zukunft beraubt.
• Es entstand ein System, das die unveräußerlichen Rechte der Menschen nicht mehr achtet und das Recht auf Glückseligkeit mit Füßen tritt, ein System, das die ureigenste Aufgabe des Staates aufgibt, nämlich über den Schutz des Gemeinwohls zu wachen.
• Es entstand ein System, das die Freiheit bedroht, weil Kritik an dieser Politik in einigen Ländern bereits mit Gefängnis und hohen Geldstrafen geahndet wird. Sie ist auch bedroht, weil es die Totalausspähung durch ausländische Staaten erlaubt und sich selbst daran beteiligt.
• Es entstand ein System, das die ursprünglich definierte Aufgabe, Afrika zu entwickeln, ganz aufgegeben hat und durch eine monetaristische und sogenannte „nachhaltige“ Politik die Entwicklung dieses Kontinents verhindert und damit zu einer Verschärfung des Flüchtlingsproblems beigetragen hat.

Wir, die Repräsentanten oppositioneller Organisationen verschiedener europäischer Nationen, berufen uns wegen der Redlichkeit unserer Gesinnungen auf den allerhöchsten Richter der Welt und auf unsere „Rechte, die in den Sternen hängen unveränderlich“, und verkünden hiermit feierlich, daß diese Nationen Europas freie und unabhängige Staaten sind und von Rechts wegen sein sollen, daß sie von aller Pflicht und Treuergebenheit gegen die EU-Bürokratie frei- und losgesprochen sind, und daß sie als freie und unabhängige Staaten volle Macht haben, den Krieg als Mittel der Konfliktlösung abzulehnen, Frieden zu schaffen, Allianzen zu schließen, Handel zu betreiben und alles und jedes andere zu tun, was unabhängigen Staaten von Rechts wegen zukommt. Und zur Behauptung und Unterstützung dieser Erklärung beziehen wir uns auf die naturrechtlich begründeten Menschenrechte und die in der Schöpfungsordnung angelegte Identität der Menschheit als einziger kreativer Gattung.

Die Alternative

Zwar ist generell der Rechtsgrundsatz „pacta sunt servanda“ zu respektieren, aber angesichts der existentiell bedrohlichen Lage, in die uns die oben angeführten Täuschungen und Intentionen geführt haben, gilt der Artikel 62 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, nachdem diese aufgekündigt werden dürfen, wenn Umstände eingetreten sind, die beim Vertragsabschluß nicht überschaubar waren. Und in Paragraph 50 des Vertrags von Lissabon heißt es: „Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsmäßigen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“

Wenn alle Mitgliedsstaaten der EU aus derselben austreten und ihre volle Souveränität wiedererlangen, bedeutet dies allerdings nicht, daß sie in eine chauvinistische Nationalstaatlichkeit zurückfallen, sondern daß sie in einer Allianz vollständig souveräner Verfassungsstaaten vereint sein sollen, die sich den gemeinsamen Aufgaben der Menschheit verpflichtet fühlen.

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