Ginge es nach dem Willen der Regierung, so hätte die Debatte um zum "Global Compact for Migration“ niemals stattgefunden. Denn unverkennbar verfolgt er das Ziel einer grenzenlosen multikulturellen Gesellschaft.
Was das bedeutet, bekommen wir seit Merkels Grenzöffnung im September 2015 zunehmend zu spüren: Mit dem Verlust an innerem Frieden, sozialer Sicherheit und selbstverständlichem Miteinander - mit dem Mangel an Form und Feinheit.
„In der multikulturellen Gesellschaft - erst recht, wenn sich wirklich fremde Kulturkreise begegnen – ist der Konflikt auf Dauer gestellt“, schrieben die grünen Ideologen Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1992. [1]
„Die Multikulturellen Gesellschaft ist „hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt […]; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.“ [1]
Die behauptete „Unverbindlichkeit“ des Paktes ist längst widerlegt. Die Verpflichtungen, von denen der Text wimmelt, sind das Gegenteil von Unverbindlichkeit. „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben“, bestätigt auch Reinhard Merkel, emeritierter Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg. „Vereinbart werden Ziele. [...] Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart - und zwar wirklich rechtlich verbindlich.“ [2]
Der Migrationspakt werde eine „Sogwirkung auslösen“ und die „Migration aus den armen Staaten in die wohlhabenden Staaten deutlich verstärken“, „aus Afrika vor allem. [...] Wir werden hochproblematische soziale Reibungssituationen kriegen.“ [2]
Wegen der Gefahr, “dass die Ziele des Paktes in künftige Gerichtsurteile einfließen und somit unsere souveräne Migrationspolitik eingeschränkt wird“, begründet Österreichs Kanzler Kurz, warum sein Land den Pakt nicht unterzeichnen wird. [3]
Die großen Einwanderungsländer USA und Australien haben schon lange erklärt, dass sie sich am Migrationspakt nicht beteiligen werden. Immer mehr Länder folgen diesem Beispiel, darunter Polen, Ungarn, Tschechien, Griechenland, Kroatien, Dänemark, Italien, Norwegen, Slowenien, Bulgarien, China, Japan, Kanada oder Israel. [4]
Verteidigen auch wir unsere Souveränität! Der "Global Compact for Migration“ verneint die Völker und setzt ein unmenschliches Menschenbild voraus. Darum rufen wir im Bündnis mit PEGIDA und Kandel ist überall, mit ProMitsprache e. V. und Merkel muss weg Mittwoch zur Kundgebung in Berlin auf.
Los geht’s am 1. Dezember 2018 um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor. Unsere Heimat geben wir nicht auf!
