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Von Helga Zepp-LaRouche

Wir sollten eigentlich aus den 20er und 30er Jahren gelernt haben, daß ein sich in der Bevölkerung ausbreitender Kulturpessimismus fatale Konsequenzen hat. Aber ein solcher Pessimismus breitet sich heute in vielen westlichen Gesellschaften und vor allem in Deutschland angesichts nicht erkennbarer Zukunftsoptionen aus, was zur Folge hat, daß immer mehr Bürger völlig die Hoffnung aufgegeben haben, durch eigenes Mitwirken irgend etwas bewirken zu können, oder daß sie sich rechten Parteien anschließen, die zwar ein Ventil für Wut, aber keine Lösungen anzubieten haben. Schuld an dieser Entwicklung sind nicht zuletzt das politische Establishment, das eine „TINA“-Politik vorgaukelt - TINA ist das Kürzel für „there is no alternative“ („es gibt keine Alternative“) -, und die gleichgeschalteten Mainstream-Medien, die alle Nachrichten unterdrücken, die auf Alternativen hinweisen.

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Ebenfalls vom neuen Geist der Kooperation erfaßt ist das Horn von Afrika, wo die bisher verfeindeten Staaten Somalia, Dschibuti, Eritrea und Äthiopien ihre diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen massiv ausbauen, was wesentlich den chinesischen Investitionen wie dem Bau der Eisenbahn von Dschibuti nach Addis Abeba zu verdanken ist. Und im Gegensatz zu der durchweg negativen Medienberichterstattung über den Fortschritt der Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea und den USA befindet sich dieser Prozeß auf einem guten Gleis, mit der Option, daß ein führendes Regierungsmitglied Nordkoreas vor der kommenden UN-Generalversammlung im September in New York sprechen könnte.

Derweil hat die syrische Regierung mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Provinz Aleppo begonnen. Der erste Abschnitt des dreiphasigen Programms ist der Wiederaufbau der Infrastruktur, der zweite Schritt besteht in der gezielten Versorgung jeder einzelnen Familie, die dritte Phase ist die Rückführung der Menschen in eine sichere Umgebung, wie der stellvertretende Gouverneur der Provinz, Hamid Kenno, betonte. Gleichzeitig half das russische Militär, ein Flüchtlingszentrum in Syrien zu schaffen, das Flüchtlinge, die aus Jordanien, dem Libanon und der Türkei zurückkommen, aufnimmt und bei der Rücksiedlung in die jeweiligen Heimatgebiete behilflich ist. Ein interministerieller Koordinierungsausschuß der russischen Außen- und Verteidigungsministerien hat die geordnete Rückführung der Flüchtlinge übernommen.

Man sollte doch eigentlich annehmen, daß alle diese Entwicklungen die Schlagzeilen beherrschen würden, was alle klar denkenden Menschen augenblicklich mit Hoffnung erfüllen würde, daß der Weltfrieden sicherer geworden ist, die Armut überwunden und die Flüchtlingskrise auf humane Weise gelöst werden kann. Statt dessen berichten die Medien kein Wort über die „Global South“-Initiative. Ein mit viel geopolitischem „Spin“ versehener Artikel in Die Welt zitiert Xi Jinpings Rede auf dem BRICS-Gipfel: „Afrika hat mehr Entwicklungspotential als jede andere Region in der Welt.“ - und was schließt der Autor daraus? Daß „China am Aufbau seines Weltreiches arbeitet“ und der kommende Gipfel zwischen China und der Afrikanischen Union im September in Beijing nur Xi Jinpings „Charme-Offensive“ sei.

Diese Zensur von guten Nachrichten hat natürlich den Zweck, die Politik des alten neoliberalen Paradigmas als alternativlos erscheinen zu lassen. Wenn China - übrigens gemeinsam mit Indien, Rußland und Japan - jetzt demonstriert, daß Afrika sehr wohl industrialisiert werden kann, und das wahrheitsgetreu berichtet würde, dann könnte ja jemand auf die Idee kommen, zu fragen, warum der afrikanische Kontinent nach Jahrhunderten Kolonialzeit und Jahrzehnten der berüchtigten Kreditkonditionen des IWF sich in dem derzeitigen prekären Zustand befindet, und ob darin nicht eine Hauptursache für die Flüchtlingskrise liegt.

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